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   LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 18 R 1112/15   

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https://dejure.org/2017,51505
LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 18 R 1112/15 (https://dejure.org/2017,51505)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.06.2017 - L 18 R 1112/15 (https://dejure.org/2017,51505)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - L 18 R 1112/15 (https://dejure.org/2017,51505)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen; Rückübertragung von Versorgungsanwartschaften; Grenzwert von drei Jahresbeträgen; Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Pflichtverletzung

  • rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersrente für schwerbehinderte Menschen; Rückübertragung von Versorgungsanwartschaften; Grenzwert von drei Jahresbeträgen; Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Pflichtverletzung

  • rechtsportal.de

    VersAusglG § 37
    Altersrente für schwerbehinderte Menschen

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.01.2013 - L 3 R 274/12
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 18 R 1112/15
    Insoweit nehme die Kammer Bezug auf die überzeugende Argumentation des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW, Urteil vom 7.1.2013, Aktenzeichen (Az) L 3 R 274/12).

    Zur Begründung bezieht sich der Senat zunächst auf das den Beteiligten im Wortlaut bekannte, eine gleichgelagerte Fallkonstellation betreffende Urteil des 3. Senats des LSG NRW (LSG NRW, Urteil vom 7.1.2013, Aktenzeichen (Az) L 3 R 274/12), das er insoweit für überzeugend hält.

  • BSG, 06.03.2003 - B 4 RA 38/02 R

    Altersrente für Frauen - verspätete Antragstellung - Rentenbeginn -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 18 R 1112/15
    In besonders gelagerten Einzelfällen kann die Stellung eines Antrags im Wege des Sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ersetzt (fingiert) werden (vgl Bundessozialgericht (BSG), Urt v 6.3.2003, B 4 RA 38/02 R, zitiert nach juris).
  • BSG, 13.11.2002 - B 8 KN 2/01 R

    Beginn der Regelaltersrente - Knappschaftsruhegeldbezieher - Bestandsrentner -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 18 R 1112/15
    Die Pflicht, in geeigneten Fällen Hinweise zu erteilen, setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass für den Versicherungsträger aus seinem Datenbestand ohne einzelfallbezogene Sachaufklärung erkennbar ist, dass ein abgrenzbarer Kreis von Berechtigten die Anspruchsvoraussetzungen für eine Leistung erfüllt, die von solchen Personen im Regelfall in Anspruch genommen wird, und dass die Berechtigten den Rentenantrag aus Unwissenheit nicht stellen (vgl dazu BSG, Urt v 13.11.2002, B 8 KN 2/01 R mwN, zitiert nach juris,).
  • BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 65/89
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - L 18 R 1112/15
    Bei einem konkreten Anlass hat der Versicherungsträger den Versicherten grundsätzlich auf solche Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, die klar zutage getreten sind und deren Wahrnehmung offenbar so zweckmäßig ist, dass jeder verständige Versicherte sie mutmaßlich nutzen würde (vgl BSG, Urt v 23.4.1990, 5 RJ 65/89, zitiert nach juris).
  • SG Münster, 14.03.2019 - S 14 R 524/16
    Zudem sind die Sozialleistungsträger nicht verpflichtet, über alle Rechtsänderungen und Gestaltungsmöglichkeiten individuell zu beraten(LSG NRW Urt. v. 27.06.2017 - L 18 R 1112/15 -, juris Rn.28).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2019 - L 12 R 163/18
    Nach dieser Vorschrift kam es auf die fehlende Rentengewährung (Absatz 1) bzw. die Höhe (Absatz 2) der bezogenen Leistungen an (vgl. dazu LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.6.2017 - L 18 R 1112/15 - Rn. 29, und SG Würzburg, Urteil vom 27.10.2016 - S 3 135/16 - Rn. 39, beide nach juris).
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